Wer NEIN sagt, muss nun erklären wie es weitergeht

SPD erwartet neue Vorschläge

Zu der Entscheidung des Gemeinderats, die Straße „Am Aubuckel“ entgegen den Planungen und Empfehlungen aller Sachverständigen nicht zu verlegen, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek:

Die Haltung der SPD war und ist klar: Wir wollen einen Grünzug Nord-Ost. Die Idee für eine Bundesgartenschau war für uns immer Mittel zum Zweck. Entscheidend dafür war das Zusammenspiel von Spinelli mit der Landschaftskante des Aubuckels . Mit dem Verbleib der Straße fällt das nun weg.

Nun sind die Gegner der Straßenverlegung und der Einbeziehung der Au am Zug, allen voran die gespaltene CDU, die Grünen und auch die Mannheimer Liste: „Zeigen Sie auf, wie eine attraktive Bundesgartenschau ohne die bisherigen Planungen funktionieren kann und wie das zu finanzieren ist“, fordert Katzmarek.

Die SPD wird neue und realisierbare Vorschläge unvoreingenommen diskutieren. Neue Vorschläge müssen eine breite Mehrheit in der Bürgerschaft und im Gemeinderat haben.

Für die SPD ist jetzt Schluss mit faulen Kompromissen. Grüne und CDU sollen nun klar sagen, was sie wollen und nicht erneut Prozesse anstoßen, die sie in Wirklichkeit nicht wollen. Damit blamieren sie uns alle.

Zum Bürgerentscheid

Wir waren der Meinung, dass der Bürgerentscheid zu früh angesetzt war, weil viele Details noch nicht bekannt waren. Dies bewahrheitet sich nun. Aber im wesentlichen CDU und die sich selbst nennenden „Initiatoren des Bürgerentscheids“ ML wollten dies unbedingt. Um voranzukommen, haben wir zugestimmt. Diejenigen, die den Bürgerentscheid unbedingt wollten, nehmen nun das Ergebnis nicht mehr Ernst.

Viele Gutachten und Gestaltungsvorschläge

Im Verlauf wurden ständig neue Gutachten oder weitere Planungen gefordert. Lagen dann die Ergebnisse vor und entsprachen nicht der eigenen politischen Linie, wurden diese Gutachten und Sachverständigenvorschläge in Zweifel gezogen, die Kompetenz in Frage gestellt und immer wieder neue Detailfragen aufgeworfen.

Damit wollten manche vermeiden deutlich zu sagen, dass sie die Planungen für den Grünzug und damit verbunden für eine BUGA grundsätzlich ablehnen und am liebsten alles so ließen wie es jetzt ist. Wir haben manche Prüfungsaufträge mit beschlossen, weil wir annahmen, dass Gutachten und Stellungnahmen zur Meinungs- und Entscheidungsfindung hilfreich seien und Sachargumente am Ende vor Ideologien stünden – weit gefehlt.

So geht es nicht weiter.