Andrea Safferling

Andrea Safferling 

für Sie im 

Mannheimer Gemeinderat.  

 

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite

 
 

KommunalpolitikParksituation im Pfeifferswörth dringend verbessern

Die Sporttour bei der MTG zeigte den Stadträtinnen und Stadträten der SPD erneut, welche Aufgaben im Sportpark Pfeifferswörth bestehen. Die SPD setzt sich für ein neues Verkehrskonzept ein.

Veröffentlicht am 20.04.2015

 

PressemitteilungenSPD Mannheim teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

Der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Fulst- Blei ist darüber empört, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehr, auch hier bei uns in Mannheim, braucht dringend Landesmittel für notwendige Investitionen in Ausrüstung und Fahrzeugen“, fordert Fulst-Blei. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land. „Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Feuerwehr im Regen stehen, obwohl das Land im Geld schwimmt“, kritisiert Landtagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der SPD im Gemeinderat Boris Weirauch. Dabei verlassen sich die Feuerwehren im ganzen Land auf die Mittel, die im vergangenen Jahr im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt wurden. „Die Feuerwehr setzt sich unermüdlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ein und riskiert dabei oft die eigene Gesundheit“, lobt Weirauch die Arbeit der vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr in Baden-Württemberg. Der Landesregierung falle aber nichts besseres ein als die Mittel zu kürzen. „Ich erwarte von einer Landesregierung, dass sie für Verlässlichkeit und Planbarkeit sorgt und nicht, dass sie per Änderungsantrag durch die Hintertür die Mittel kürzt“, so Fulst Blei.

Veröffentlicht von SPD Mannheim am 13.12.2018

 

PressemitteilungenSPD Mannheim entsetzt über Listenvorschlag für renommierten Europaabgeordneten Peter Simon

Der Parteivorstand hat gestern seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit großem Entsetzen hat die SPD Mannheim vernommen, dass der Mannheimer Sozialdemokrat und Europaabgeordneter, Peter Simon, lediglich auf Platz 28 platziert worden ist. Peter Simon war mit 94% Prozent auf einem Parteitag in Tuttlingen von den Baden-Württembergischen Delegierten als Spitzenmann mit den mit Abstand besten Ergebnis gewählt worden.

Entgegen aller sonst üblichen parteiinternen Spielregeln hat der Parteivorstand heute nun eine Liste beschlossen, auf der Generalsekretärin Luisa Boos als erste Baden-Württembergerin den 15. Platz belegt, Parlaments Vize-Präsidentin Evelyne Gebhardt ihr auf Platz 24 folgt und schließlich Peter Simon auf Platz 28 zu finden ist. Boos war auf dem Landesparteitag nach den beiden amtierenden Europaabgeordneten ohne Gegenkandidaten auf einen, nach bundesweit festgelegten Regeln, eigentlich aussichtslosen Platz mit lediglich 58% der Delegiertenstimmen gewählt worden. Bleibt es bei dieser Platzierung ist ein Wiedereinzug des überaus anerkannten Finanzexperten Peter Simon ins Europaparlament unwahrscheinlich.

 

„Es ist für uns unverständlich, wie man einen in- und außerhalb der Partei so anerkannten Experten mit so einem Listenplatz ausstatten kann. Peter Simon hat sich als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschuss vehement für die konsequente Besteuerung multinationaler Unternehmen eingesetzt sowie die neue EU-Bankenregulierung und Aufklärung der Panama Papers vorangetrieben. Wenn es zur Erneuerung der Partei gehört, ihre fähigsten und leidenschaftlichsten Köpfe aufzugeben, dann läuft was gehörig schief. Schon die schlechte Ausstattung der SPD Baden-Württemberg bei den Listenplätzen ist völlig ungerechtfertigt. Wie es obendrein zur Missachtung des baden-württembergischen Parteitagsbeschlusses zu Gunsten der Generalsekretärin kommen konnte, muss darüber hinaus aufgeklärt werden.“ so SPD-Vorsitzender Stefan Fulst-Blei. Die Mannheimer SPD wird sich über weitere Schritte auf Landes- und Bundesebene beraten.

Veröffentlicht von SPD Mannheim am 20.11.2018

 

AnkündigungenDas Mannheim Programm – Leitlinien der SPD Mannheim für die Gemeinderatswahl 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Mannheim steht am Scheideweg: Geht die gute Entwicklung weiter oder drohen Stillstand und Rückschritt nach den Gemeinderatswahlen 2019? Die SPD Mannheim hat das Ziel, als stärkste Partei gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger die gute Entwicklung Mannheims beherzt und mutig weiterzubringen. Grundlage dafür ist unser Programm, welches wir im Austausch mit den Mannheimerinnen und Mannheimern erarbeiten. Dafür werden wir

 

am Freitag, den 16.11 um 18 Uhr in der Aula der Eberhard-Gothein-Schule, U 2, 2-4, 68161 Mannheim

auf einem Parteitag der SPD Mannheim die Leitlinien des Kommunalwahlprogramms 2019 beschließen.

 

In das Programm fließen die Rückmeldungen aus unserer Sommertour, unserer Online-Befragung, sowie diverser Themenforen ein.

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

 

1.            Eröffnung und Begrüßung

2.            Konstituierung

3.            Leitlinien des Mannheim-Programms der SPD Mannheim zur Gemeinderatswahl 2019 (Ralf Eisenhauer)

4.            Vorstellung der Beiträge aus den Themenforen für den Entwurf des Wahlprogramms der SPD Mannheim

5.            Bericht der Antragskommission über die weitere Behandlung beschlossener Anträge

6.            Anträge

7.            Verschiedenes

 

 

Wir würden uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.

Veröffentlicht von SPD Mannheim am 13.11.2018

 

RSS-Nachrichtenticker